Nicht nur auf Italien blicken

Title

Wegen der Steuerpläne bezüglich nikotinhaltiger Liquids wird gerne auf Italien verwiesen. Dort hatte sich nach der Einführung einer Steuer auf unsere Produkte ein Schwarzmarkt etabliert, weshalb von der Regierung schließlich wieder zurückgerudert wurde.

Mindestens ebenso spektakulär, aber kaum beachtet, ist die Entwicklung in Estland. Dort wurden Juni 2018 extrem hohe Steuern auf Liquids eingeführt. Der ohnehin schon wegen des dort bestehenden Verbots der Aromen in Liquids existierende Schwarzmarkt explodierte förmlich.

November 2019 wurde eine Analyse des Marktes bzw. Schwarzmarktes begonnen, die bis Ende Januar 2020 lief. Die daraus resultierenden Schätzungen gingen von einem Schwarzmarkt-Anteil bei Liquids von 62 – 80 % aus. Zweiundsechzig bis achtzig Prozent. Das ist mal ne Hausnummer, die man Herrn Scholz und seinen Wasserträgern ins Gesicht klatschen sollte. [1]

Aber zurück zum Thema…

Ende Dezember 2020 zog das Parlament von Estland (Riigikogu) die Konsequenzen und erließ ein Gesetz, welches die Steuer auf Liquids ab dem 01. April 2021 bis zunächst Ende 2022 aussetzt, weil dies die einzige Möglichkeit war, dem Schwarzmarkt das Wasser abzugraben. [2]

Die Esten sind also schon zwei Schritte weiter, als Deutschland. Wenn bei den Entscheidungsträgern im Bundesfinanzministerium auch nur eine Spur von Verstand vorhanden sein sollte, wäre es angebracht, dass sie sich mit ihren Kollegen in Estland (und natürlich auch in Italien) einmal zusammensetzen und sich deren Erfahrungen schildern lassen. Die Konsequenz daraus könnte nur sein, die vollkommen hirnrissigen Pläne für die Liquidsteuer in Deutschland in die Tonne zu treten.

Ich fürchte nur… das mit der „Spur von Verstand“ könnte der Haken an der Sache sein.


[1] The Baltic Times – Estonian FinMin looking into prospect of lowering excise duty for e-cigarettes

[2] err.ee – Amendment to exempt e-cigarette liquids from excise duty passed